Einsatz gegen Piraterie in Querétaro
Das mexikanische Institut für gewerbliches Eigentum (IMPI) sicherte sich beim Zollamt Querétaro 3.366 Sets baubarer Spielzeuge asiatischer Herkunft. Die Behörde ist der Ansicht, dass diese Produkte angeblich gewerbliche Schutzrechte im Zusammenhang mit den von der LEGO Holding A/S registrierten dreidimensionalen Designs verletzen.
Das Verfahren fand am 21. Juli in der geprüften Anlage von Terminal Logistics, S.A. statt. de C.V., in der Gemeinde Colón. Bei der ersten Inspektion fanden die Mitarbeiter des IMPI zweitausend Geräte, die Ähnlichkeiten mit den geschützten Geräten aufwiesen. Die Aussetzung des freien Verkehrs und die Beschlagnahme der Waren wurden angeordnet.
Bei einer zweiten Überprüfung am selben Tag wurden weitere 1.366 Sets mit ähnlichen Merkmalen identifiziert. Insgesamt bleiben die 3.366 Spielzeuge während der Dauer des Verfahrens in der Einrichtung unter Schutz.
Überwachung an Einstiegspunkten
Der Generaldirektor von IMPI, Vidal Llerenas, berichtete, dass diese Maßnahmen Teil der vorläufigen Maßnahmen seien, die im Bundesgesetz zum Schutz des gewerblichen Eigentums vorgesehen seien. Die Agentur arbeitet mit dem Wirtschaftsministerium und anderen Behörden zusammen, um die Vermarktung von Produkten zu verhindern, die diese Rechte verletzen.
Diese Art von Operationen zielen darauf ab, geistiges Eigentum an den Einreisepunkten in das Land zu schützen. Bisher wurden weder Festnahmen gemeldet noch Strafverfahren eingeleitet.




