Die Wahljustiz fällt ihr Urteil und, Spoiler, es ist nicht gut für MC
Es scheint, dass Movimiento Ciudadano einen eigenen alternativen Google-Kalender hatte, der nicht mit dem des restlichen Landes übereinstimmte. Und das Electoral Tribunal of the Judicial Power of the Federation (TEPJF) hat gerade in einem Akt, der uns daran erinnert, dass die Regeln für alle gelten, ein entschiedenes Ja, Sir zu der Sanktion gegeben, die das National Electoral Institute (INE) gegen sie verhängt hatte. Der Grund? Dass die orangefarbene Partei die Fristen vor dem Wahlkampf für die Auswahl ihrer Kandidaten ignorierte, als wären die Wahltermine ein Vorschlag und keine Verpflichtung. Ein klassischer Fall von „Ich marschiere in meinem eigenen Tempo“, mit dem das System nicht zufrieden war.
Einstimmigkeit in der Rüge: Die öffentliche Rüge bleibt bestehen
Die Richter des Superior Court stimmten einstimmig dafür, den öffentlichen Verweis gegen MC aufrechtzuerhalten. Im Grunde handelte es sich um Ohrfeigen, aber eine von denen, die als Warnung öffentlich gemacht werden. Der Kern der Sache ist, dass ihre internen Prozesse zur Auswahl der Kandidaten für die Senatoren und Bundesabgeordneten langsamer waren als das Laden einer Website mit langsamem Internet, was völlig im Widerspruch zum offiziellen Wahlkalender stand, der vom Generalrat des INE gebilligt wurde. Mit anderen Worten: Während alle rannten, gingen sie spazieren.
Das vom Richter Felipe de la Mata Pizaña geleitete Projekt machte deutlich, dass das INE nicht tatenlos zusah. Er schickte ihnen mehrere Ermahnungen (was eine schicke Art ist, „dringende Erinnerungen mit einem besorgniserregenden Ton“ auszudrücken) und forderte sie auf, ihre innere Uhr anzupassen. Die Antwort von MC war typisch für jemanden, der nicht aufpassen will: Sie behaupteten, es gehe um ihre Autonomie und ihr Innenleben. Ein Argument, das in den Augen der Gerechtigkeit die Stärke einer Sandburg gegen den Strom hatte. Am Ende überwogen Aufsicht und Wahlvorschriften die parteiische Selbstbestimmung.
Diese Resolution ist nicht nur ein weiterer politischer Witz; stellt einen wichtigen Präzedenzfall für die Grenzen der Autonomie politischer Institutionen dar. Es stärkt die Autorität des INE als Wahlleiter und sendet eine klare Botschaft an alle politischen Kräfte: Die Zeiten in der Demokratie sind heilig und es hat Konsequenzen, wenn man den Forderungen des Wahlgremiums gegenüber taub bleibt. Auf dem komplexen Brett des Wahlkampfs kann das Spielen außerhalb der Zeit eine Sanktion und öffentliche Blamage kosten. Beim nächsten Mal wäre es vielleicht eine gute Idee, diese Uhren zu synchronisieren.
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