Monreal empfängt den künftigen Präsidenten des SCJN in der Abgeordnetenkammer

Ein Treffen zwischen Mächten, das die juristische und soziale Agenda in Mexiko definieren könnte.

Publicado 13 agosto, 2025 el 13 de agosto a las 18:05 | 3 Min. Lektüre |2,863 vistas | por Sofía Ramírez

Politik mit Stil (und einem Hauch tausendjährigen Sarkasmus)

Ah, mexikanische Politik: Hier kann ein Händedruck so instagrammable sein wie ein Brunch in Rom. Heute empfing der Koordinator von Morena, Ricardo Monreal, im Kapitel „Wer wird auf dem mächtigsten Stuhl des Landes sitzen?“ den gewählten Präsidenten des SCJN, Hugo Aguilar Ortiz, in der Abgeordnetenkammer. Ja, derselbe Ort, an dem manchmal Gesetze besprochen werden und manchmal … nun, darauf gehen wir besser nicht ein.

Das Treffen: Protokoll, Fotos und eine VIP-Tour

Der Termin begann mit einem privaten Treffen im Büro in Monreal (sicherlich mit Oxxo-Kaffee und Marías-Keksen). Anschließend machte die Gruppe einen Rundgang durch den Plenarsaal, denn was wäre ein Politiker ohne seine Fotosession vor der Fahne? Monreal nahm sich im „Demokratie-Influencer“-Modus sogar einen Moment Zeit, um zu sagen: „Das ist ein wunderschöner Ort.“ Spoiler: Er erwähnte nicht, ob das WLAN genauso schön ist.

Im politischen Dreamteam waren auch Sergio Gutiérrez Luna (Präsident des Verwaltungsrats) und die Vertreterin Gloria Sánchez, denn bei diesen Treffen muss man immer den Tisch füllen, damit die Fotos nicht wie ein leeres Meme wirken. Alle saßen auf den Plätzen und dachten wahrscheinlich: „Wie viele Likes wird das auf X haben?“.

Monreal veröffentlichte getreu seinem #Relatable-Stil auf seinem Konto: „Ich vertraue darauf, dass er mit seiner Vision die Arbeit des Obersten Gerichtshofs mit Würde und Wirksamkeit durchführen wird.“ Millennial-Übersetzung: „Ich hoffe, ich gieße es nicht, denn dann sind wir alle an der Reihe.“.

Die Veranstaltung nach dem Treffen: Rechte der Ureinwohner und (vielleicht) noch ein Kaffee

Aber das endete nicht mit Selfies. Die Gruppe nahm an der Eröffnung des Interinstitutionellen Treffens des plurikulturellen Mexiko teil, bei dem die Menschenrechte indigener Völker diskutiert wurden. Ein dringendes Thema, obwohl einige immer noch lieber darüber diskutieren, ob Pozole besser grün oder rot ist. Natürlich wurde am Ende eine Konferenz erwartet… denn in der Politik muss man immer etwas für den Cliffhanger übrig lassen.

Moral: Politik kann eine Reality-Show sein, aber zumindest gab es heute relevante Inhalte (und nicht nur Geschrei im Plenum).

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National
INEHRM wird zu einem Forschungs- und Lehrzentrum
Unter dem neuen Sekretariat wird das INEHRM in ein Forschungs- und Lehrzentrum umgewandelt.
Publicado Vor 10 Stunden el 1 de julio a las 22:00 | 2 Min. Lektüre

Transformation des INEHRM

Präsidentin Claudia Sheinbaum unterzeichnete das Dekret, mit dem das Nationale Institut für historische Studien der Revolutionen Mexikos (INEHRM) an das Sekretariat für Wissenschaft, Geisteswissenschaften, Technologie und Innovation (SECIHTI) übertragen wird. Das Institut wird zu einer dezentralen öffentlichen Einrichtung mit akademischer Ausrichtung.

Rosaura Ruiz Gutiérrez, Leiterin von SECIHTI, erklärte, dass das neue Programm Geschichtsspezialisten ausbilden werde, um die nationalen Kapazitäten in den Sozial- und Geisteswissenschaften zu stärken.

Felipe Arturo Ávila Espinosa, Direktor des INEHRM, erklärte, dass die Studienpläne historisches Wissen mit sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Problemen des Landes verknüpfen und auf die Bedürfnisse der föderalen öffentlichen Verwaltung eingehen werden.

Hybrides Bildungsangebot

Das Angebot umfasst Bachelor-Abschlüsse in Geschichte, Sozial- und Geisteswissenschaften sowie öffentliche Verwaltung und gute Regierung. Im Postgraduiertenstudium werden Masterabschlüsse in mexikanischem Humanismus, Geschlechter- und Feminismusstudien sowie sozialen Bewegungen und Rettung des historischen Gedächtnisses hinzugefügt. Darüber hinaus wird es Schwerpunkte in politischer Kommunikation und Geschichtsdidaktik geben.

Die Absolventen werden Themen wie Agrarismus, Gesundheit, Migration, künstliche Intelligenz, Gewalt und Menschenrechte behandeln.

Hauptquartier und Anruf

Der neue Hauptsitz wird sich in der Guatemala Street 80 im historischen Zentrum von Mexiko-Stadt befinden. Der erste Zulassungsaufruf wird im Juli veröffentlicht und der Unterricht beginnt im September.

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National
Die Staatsanwaltschaft gewährt Opfern familiärer Gewalt Schutzmaßnahmen
Die Staatsanwaltschaft von Morelos erließ Schutzmaßnahmen, nachdem gegen den ehemaligen Direktor von Pemex eine Beschwerde wegen familiärer Gewalt eingegangen war.
Publicado Vor 10 Stunden el 1 de julio a las 21:20 | 2 Min. Lektüre

Die Generalstaatsanwaltschaft von Morelos hat Schutzmaßnahmen zugunsten von Felicia Jiménez Lavie ergriffen, die eine Anzeige wegen familiärer Gewalt gegen ihren Ehemann Víctor Rodríguez Padilla, den ehemaligen Direktor von Pemex, eingereicht hat. Dies teilte Staatsanwalt Fernando Blumenkron Escobar mit.

Die Maßnahmen, erklärte der Beamte, werden verfügbar sein, wenn das Opfer sie benötigt. Die Beschwerde wurde in Mexiko-Stadt eingereicht und das Frauensekretariat der mexikanischen Regierung kümmert sich direkt um den Fall.

Untersuchung läuft

Bisher hat sich Jiménez Lavie nicht an das örtliche Staatsministerium gewandt, um weitere Elemente zur Ermittlungsmappe beizusteuern. Diese wurde am vergangenen Freitag, 26. Juni, von Amts wegen eingeleitet, nachdem ein Video mit Bildern von Angriffen auf die Frau ausgestrahlt worden war.

Blumenkron versicherte, dass das Portfolio seine Integration fortsetzt. „Das Verfahren wurde nicht eingestellt und wir werden dem Opfer weiterhin Gerechtigkeit garantieren“, sagte er. Darüber hinaus wies er darauf hin, dass im Rahmen der Betreuung von Opfern familiärer Gewalt eine Koordinierung mit dem Frauensekretariat und der Staatsanwaltschaft der Hauptstadt bestehe.

Zu den durchgeführten Maßnahmen gehört, dass die Staatsanwaltschaft von Morelos versucht, die Adresse zu ermitteln, an der der tätliche Angriff stattgefunden hat, und auf der Grundlage der Bilder des vom Opfer selbst ausgestrahlten Videos Sachverständigengutachten erstellen soll.

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National
Trump verlängert T-MEC nicht: Mexiko steht vor einer jährlichen Überprüfung
USA lehnen automatische Verlängerung des T-MEC ab; Bei jährlicher Überprüfung verkürzt sich die Gültigkeit auf 10 Jahre.
Publicado Vor 11 Stunden el 1 de julio a las 20:47 | 2 Min. Lektüre

Ablehnung der automatischen Verlängerung

Die Vereinigten Staaten haben beschlossen, den Vertrag zwischen Mexiko, den Vereinigten Staaten und Kanada (T-MEC) nicht automatisch um 16 Jahre zu verlängern. Dadurch verkürzt sich die Gültigkeit auf ein Jahrzehnt bei jährlicher Überprüfung. Die Maßnahme löste bei den mexikanischen Gesetzgebern Besorgnis aus.

Ricardo Monreal, Koordinator von Morena in San Lázaro, erklärte, dass der Vertrag noch weitere zehn Jahre in Kraft bleibe, jedoch jedes Jahr einer Bewertung unterliege. Er stellte fest, dass die Vereinigten Staaten 54 Beobachtungen vorlegten, darunter Themen wie den Vaquita-Schweinswal und die Piraterie. Mexiko brachte seinerseits 13 Punkte vor, darunter Klausel 232 zu Zöllen.

„Nur wird es Jahr für Jahr überprüft, aber der Vertrag ist noch nicht fertig, er läuft noch zehn Jahre, denn so wurde er vor sechs Jahren unterzeichnet“, erklärte Monreal.

Der Gesetzgeber warnte, dass Donald Trump ein ständiger Kritiker des USMCA sei und forderte, die Vorteile zu berücksichtigen, die es den drei Nationen gebracht habe.

Reaktionen der Opposition

Héctor Saúl Téllez, stellvertretender Wirtschaftskoordinator der PAN, war der Ansicht, dass die Position der USA einen Mangel an strategischer Antizipation seitens der Bundesregierung zeige.

„Die Entscheidung der USA, das USMCA bei der heutigen Überprüfung nicht automatisch um 16 Jahre zu verlängern, bedeutet nicht das Ende des Vertrags, zeigt aber einen Mangel an strategischer Antizipation seitens der Bundesregierung“, erklärte er.

Téllez erinnerte daran, dass Artikel 34.7 der Vereinbarung seit 2018 bekannt sei. Das Erreichen des 1. Juli ohne eine klare Verlängerung stelle ein Risiko dar, das seiner Meinung nach hätte vermieden werden müssen.

Die jährliche Überprüfung wird Anpassungen ermöglichen, aber die Unsicherheit über die Zukunft des regionalen Handels bleibt bestehen. Mexiko und Kanada werden versuchen, die Stabilität des Abkommens für die nächsten zehn Jahre aufrechtzuerhalten.

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