Vorläufige Vereinbarung
Die Vereinigten Staaten und der Iran haben am Sonntag ein vorläufiges Friedensabkommen zur Beendigung der dreieinhalbmonatigen Feindseligkeiten im Nahen Osten erzielt. Die Ankündigung erfolgte durch Pakistan, dessen Premierminister Shehbaz Sharif bestätigte, dass die Unterzeichnung am kommenden Freitag in der Schweiz stattfinden werde. Sowohl der Iran als auch Donald Trump gaben grünes Licht.
Der am 28. Februar zwischen den USA und Israel begonnene Konflikt hat mehr als 7.000 Tote gefordert und regionale Bündnisse erschüttert. Es hat die Weltwirtschaft getroffen und gefährdet die Aussichten der Republikaner bei den Zwischenwahlen im November. Alles, um nach einer Achterbahnfahrt der Schwankungen das zu erreichen, was bereits vor dem Krieg existierte: die offene Straße von Hormus und das iranische Versprechen, keine Atomwaffen anzustreben.
Die Märkte reagierten sofort. Brent-Rohöl fiel um mehr als 3 % auf etwa 84 USD pro Barrel, den niedrigsten Stand seit Beginn des Konflikts. Auch der Dollar fiel.
Details und nächste Schritte
„Zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Islamischen Republik Iran wurde ein Friedensabkommen erzielt“, schrieb Sharif in X. „Beide Seiten haben die sofortige Einstellung der Militäroperationen an allen Fronten, einschließlich des Libanon, erklärt. Die offizielle Zeremonie wird am 19. Juni in der Schweiz stattfinden.“
Anlässlich seines 80. Geburtstags schrieb Trump in Truth: „Der Iran-Deal ist nun abgeschlossen. Herzlichen Glückwunsch an alle! Ich stimme der Öffnung der Straße von Hormus voll und ganz zu.“ Dann stellte er klar, dass es nach der Unterzeichnung darum gehen werde, Minen zu säubern.
Der stellvertretende iranische Außenminister Kazem Gharibabadi bestätigte gegenüber der Agentur Tasnim, dass das Memorandum of Understanding fertiggestellt sei. Iran behauptete, in letzter Minute Zugeständnisse gegenüber dem Libanon und die Aufhebung der Blockade seiner Häfen erzielt zu haben.
Eine endgültige Vereinbarung wird innerhalb von 60 Tagen ausgehandelt. Behandelt werden die Aufhebung der Sanktionen, das iranische Atomprogramm, Überwachungsmechanismen und ein Wiederaufbauplan. Iran rechnet damit, im Ausland eingefrorene 24 Milliarden Dollar und einen Wiederaufbauplan von mindestens 300 Milliarden Dollar zu erhalten. Washington macht die Tranchen davon abhängig, dass Iran sich daran hält.
Das Misstrauen sitzt tief. Iran warnte, dass es Maßnahmen ergreifen werde, wenn die USA gegen die Bedingungen verstoßen. Trump will kein Ergebnis wie beim Atomabkommen von 2015 (JCPOA), aus dem er die USA 2018 ausstieg. Der Ausstieg beschleunigte das iranische Atomprogramm. Die Herausforderung besteht nun darin, das Verabredete umzusetzen.




