Der Oberste Gerichtshof genehmigt die außerordentliche Beschlagnahme von Afore in Unterhaltsfällen
Die Erste Kammer des Obersten Gerichtshofs der Nation (SCJN) hat ein historisches Urteil erlassen, das ausnahmsweise die Beschlagnahme des Rentenunterkontos der Retirement Fund Administrators (Afores) erlaubt. Diese Maßnahme dient ausschließlich der Gewährleistung der Unterhaltszahlung an Minderjährige, wenn der Kontoinhaber arbeitslos ist und über kein anderes Vermögen oder Einkommen verfügt.
Einzelheiten zum Urteil und den geltenden Bedingungen
Die Minister beschlossen einstimmig, dass in Situationen, in denen der Arbeitnehmer keine Beschäftigung oder alternative wirtschaftliche Ressourcen hat, ein proportionaler Teil seines Rentenunterkontos, der Arbeitslosigkeit im fortgeschrittenen Alter und im Alter gepfändet werden kann. In der Entscheidung wird betont, dass eine absolute Blockade des Embargos das Wohl der Kinder verletzen würde, ein Leitprinzip in Menschenrechtsfragen.
Das Gericht stellte jedoch klar, dass es Artikel 79 des SAR-Gesetzes, der Embargos für dieses Unterkonto verbietet, nicht für verfassungswidrig erklärt. Stattdessen wurde eine rechtliche Auslegung vorgenommen, um die Regel in Ausnahmefällen flexibler zu gestalten, sofern diese Anforderungen erfüllt sind:
- Der Inhaber muss arbeitslos und zahlungsunfähig sein.
- Sie haben keine freiwilligen Beiträge für Ihre Vorherige geleistet (falls vorhanden, würden diese zuerst verwendet).
- Der pfändbare Betrag darf den zulässigen Betrag für Abhebungen aus der Arbeitslosigkeit nicht überschreiten: den Gegenwert von 65 Tagen des Grundgehalts oder 10 % des Restbetrags, je nachdem, welcher Betrag niedriger ist.
Rechtlicher Kontext und Präzedenzfälle
Dieses Urteil stellt einen Kontrast zu früheren Resolutionen dar. Im Jahr 2014 befürwortete die Zweite Kammer des SCJN das Verbot von Embargos auf das Wohnungsunterkonto, das für Infonavit- oder Fovissste-Gutschriften bestimmt ist. Die Minister stellten jedoch fest, dass dieser Präzedenzfall auf diesen Fall nicht anwendbar sei, da hier der Schutz der Rechte Minderjähriger Vorrang habe.
Es ist zu beachten, dass die Ersparnisse bei Afores in der Regel unantastbar sind, bis der Arbeitnehmer 65 Jahre alt wird und die erforderlichen Beitragswochen nachweisen kann. Mit dieser Einschränkung soll das Vermögen für den Ruhestand gesichert werden, die neue Regelung führt jedoch eine ethisch-rechtliche Nuance ein, indem sie familiären Verpflichtungen Vorrang einräumt.
Praktische Auswirkungen und Aufsicht
Das Urteil betont, dass Richter die Beschäftigungs- und Vermögensverhältnisse des Schuldners inoffiziell überprüfen müssen, bevor sie die Beschlagnahme genehmigen. Darüber hinaus wird festgelegt, dass die Maßnahme vorübergehend und verhältnismäßig ist und die finanzielle Zukunft des Eigentümers nicht über das unbedingt Notwendige hinaus beeinträchtigt.
Experten für Arbeitsrecht betonen, dass diese Resolution zwei Grundrechte in Einklang bringt: die soziale Sicherheit des Arbeitnehmers und den Schutz von Kindern. Sie warnen jedoch vor der Notwendigkeit klarer Mechanismen, um Missbrauch oder willkürliche Interpretationen zu vermeiden.
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